Heraus zum revolutionären 1.Mai!

Für eine Perspektive jenseits von Rassismus und Krieg!
Kapitalismus abschaffen!

Der 1. Mai steht seit über 100 Jahren für den internationalen ArbeiterInnenkampftag. Auch in diesem Jahr werden wir wieder für eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung kämpfen, für eine Welt in der kein Mensch diskriminiert wird, für eine Welt in der kein Krieg mehr geführt wird. Gehen wir daher am 1. Mai und am Vorabend gemeinsam auf die Straße, um uns aktiv für unsere Interessen und eine Welt jenseits des Kapitalismus einzusetzen.

Donnerstag, 30. April | 19.​00 Uhr | Klei­ne Frei­heit Fürth
-- Heraus zur Vorabenddemo! --

Freitag, 01. Mai | 12.​00 Uhr | Gos­ten­ho­fer Haupt­stra­ße/Ecke Bau­ern­gas­se Nürnberg
-- Heraus zur revolutionären 1.Mai – Demonstration! --

Krieg dem Krieg
Vor hundert Jahren schrieb Karl Liebknecht sein Flugblatt „Der Hauptfeind steht im eigenen Land“. In diesem resümiert er: „Der Hauptfeind des deutschen Volkes steht in Deutschland: der deutsche Imperialismus, die deutsche Kriegspartei, die deutsche Geheimdiplomatie.“ Wie recht er damit hatte und auch immer noch hat, zeigen die aktuellen Bestrebungen des deutschen Imperialismus.
Die imperialistischen Staaten teilen sich die Welt (neu) auf. Zentrale Rolle dabei spielt die Durchführung von Kriegen. Exemplarisch hierfür stehen die vielen blutigen (Nato)Feldzüge des letzten Jahrzehnts. Genannt seien hier die Kriege in Afghanistan, Irak, Georgien, Libyen, Mali, Syrien und in der Ukraine.
Welche Rolle dabei das expansive deutsche (Groß)Kapital spielt und vermehrt spielen soll hat der aktuelle Bundespräsident Gauck auf der Münchner Nato-Sicherheitskonferenz im Jahr 2014 formuliert. So solle Deutschland „früher, entschiedener und substanzieller“ militärisch eingreifen, um die „Verantwortung“ für Armut, Ausbeutung, Unterdrückung und Krieg nicht mehr allein den USA zu überlassen. Für eine solche Wortwahl musste der Vorgänger von Gauck, Horst Köhler noch zurücktreten. Er rechtfertigte den deutschen Kriegseinsatz in Afghanistan unverblümt mit wirtschaftlichen Interessen, statt Frauenbefreiung und Brunnenbau vorzuschieben. Dabei sprach Köhler doch die Wahrheit aus. Es geht der deutschen Regierung, dem deutschen Kapital um die Sicherung des Maximalprofits und die dafür notwendigen Absatzmärkte, Rohstoffe und Einflusssphären. Und das geht so geschäftsmäßig-friedlich wie möglich und derzeit wieder so kriegerisch und aggressiv wie nötig. Oder wie Bertolt Brecht es einmal formulierte: Die Kapitalisten wollen keinen Krieg; sie müssen ihn wollen!

Der Umgang mit diesem Widerspruch ist für die Herrschenden keine leichte Aufgabe. So müssen sie es zunächst einmal schaffen, dass die inneren Gefährdungspotentiale, also die ArbeiterInnenklasse, die Unterdrückten ruhig gestellt werden. Dies funktioniert aber nicht mit Polizei und Militär alleine. Es braucht vielmehr noch die NationalistInnen und ChauvinistInnen, die RassistInnen und AntisemitInnen. Deren vom Staat finanzierten Schläger und Mörder – als Beispiel seien hier nur exemplarisch das Oktoberfestattentat durch die staatlich geduldete neonazistische Wehrsportgruppe Hoffmann oder die NSU-Mordserie genannt. Es braucht den V-Leute-Apparat des sog. Verfassungsschutzes, den geistigen Mob und viele ganz unwissende, arme von „Ängsten und Sorgen“ geplagte MitläuferInnen – mit einem Wort also: die FaschistInnen.
Nach Außen darf es allerdings nicht so aussehen, als ob Deutschland nach den im letzten Jahrhundert angezettelten zwei Weltkriegen tatsächlich wieder Ernst macht mit dem dritten Anlauf zur Weltmacht. Es passt also ins Bild, wenn Merkel und deren Regierung vor der wachsenden Ausländerfeindlichkeit, im Moment also vor „Pegida“ und Konsorten warnen. Wenn die Bosse der Großkonzerne, der Arbeitgeberverband und viele andere Zuwanderung befürworten, dann um im Ausland als weltoffen dazustehen. Gleichzeitig aber auch nie – insbesondere in Zeiten von Mindestlohn – die Profitchancen durch ausländische Billiglohn-Beschäftigte außer Acht zu lassen.

Zusammengefasst: Politik und Kapital stellen sich im Moment also öffentlich gegen die RassistInnen von „Pegida“ und tun doch alles dafür, deren Nährboden zu düngen.

„Pegida“ und ihr Rassismus
Die RassistInnen von „Pegida“ nehmen diesen Spielball nur allzu gerne auf und verbreiten nunmehr seit Monaten ihre rassistische Hetze, mit welcher sie uns in „Deutsche“ und „Nichtdeutsche“ spalten wollen. Sie setzen mit ihrem Rassismus an die Stelle des Gegensatzes von Arm und Reich einen Scheingegensatz zwischen Menschen unterschiedlicher Herkunft, Hautfarbe, Religion oder sexueller Orientierung. Sätze wie „die Ausländer nehmen uns die Arbeitsplätze weg“ oder „Ausländer liegen unseren Sozialkassen auf der Tasche“ dienen also allein dem Zweck, uns auseinander zu dividieren. Sie sollen uns letztendlich davon abhalten gemeinsam, solidarisch und unabhängig von Nationalität gegen die vorherrschenden kapitalistischen Verhältnisse und Unterdrückung zu kämpfen.

Daneben wird auch ganz bewusst versucht zu vertuschen, warum weltweit Menschen zu Flüchtlingen werden und ihre Heimat bzw. ihre Familien verlassen. Sie machen dies, weil in ihren Heimatländern Krieg und Verwüstung bzw. Perspektivlosigkeit herrscht. Umso unmenschlicher erscheint es, wenn sich die europäischen Staaten immer hermetischer nach Außen abschotten. So werden beispielsweise Milliarden in die sog. Europäische-Grenzpolizei Frontex investiert um Fluchtwege systematisch abzuriegeln, anstatt Flüchtlingen, die es doch nach Europa geschafft haben, ein Mindestmaß an humanen Standards zu ermöglichen.
Es ist bezeichnend, dass ein hochentwickeltes Land wie Deutschland – welches sich die Verteidigung der Menschenrechte in aller Welt auf die Fahnen schreibt – nicht in der Lage bzw. nicht dazu bereit ist den Menschen, die vor Krieg, Verfolgung und Hunger geflohen sind, ein sicheres Dach über den Kopf zu garantieren. So sind Massenunterkünfte in Zelten oder in überfüllten Lagerhallen, wie hier in Fürth auf dem Gelände des ehemaligen Möbel Höffner, keine Seltenheit. Privatsphäre und persönliche Entfaltung sind in solchen Unterkünften nicht zu verwirklichen. Im Gegenteil – den Flüchtlingen soll von Anfang klar gemacht werden, dass sie in Deutschland nicht willkommen sind. Mit Repression – wie der Lagerpflicht – und faktischen Arbeitsverboten soll verhindert werden, dass sich die Flüchtlinge organisieren und gemeinsam gegen die Unterdrückung, das kapitalistische System, kämpfen.

Für eine revolutionäre Perspektive
Gehen wir also am 30. April und am 1. Mai gemeinsam auf die Straße und zeigen unsere Solidarität mit den Flüchtlingen. Beziehen wir klar Position gegen Rassismus und treten den RassistInnen von „Pegida“ und Konsorten entschlossen entgegen. Setzen wir ein Zeichen gegen imperialistischen Krieg und Unterdrückung.
Lasst uns gemeinsam das kapitalistische System in Frage stellen und Alternativen aufzeigen, die einer Welt entsprechen, die sich an den Bedürfnissen aller Menschen und nicht an den Bedürfnissen des Imperialismus orientiert.
Setzen wir Rassismus internationale Solidarität entgegen. Zeigen wir uns solidarisch mit revolutionären Projekten – von Kuba bis nach Rojava. Diese zeigen, dass es sich lohnt für eine klassenlose Gesellschaft zu kämpfen.

In diesem Sinne:
Refugees welcome!
Gemeinsam gegen imperialistische Kriege!
Hoch die internationale Solidarität!

Donnerstag, 30. April | 19.​00 Uhr | Klei­ne Frei­heit Fürth
-- Heraus zur Vorabenddemo! --